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Die nicht planakzessorische Enteignung

Pruefung der Voraussetzungen durch die Enteignungsbehoerde

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Éditeur :

Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften


Paru le : 2010-11-23



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Description
Als nicht planakzessorisch lässt sich die Enteignung bezeichnen, die für die Verwirklichung von Vorhaben durchgeführt wird, die vor dem Enteignungsverfahren noch kein behördliches Planungsverfahren durchlaufen haben. Anders als die Enteignung aufgrund Planfeststellungsbeschlusses oder zur Verwirklichung der Festsetzungen eines Bebauungsplans hat die nicht planakzessorische Enteignung bislang kaum Beachtung gefunden. Die Arbeit möchte diese Lücke füllen. Aus Sicht der rechtsanwendenden Enteignungsbehörde wird die Regelung dieser Konstellation in den Landesenteignungsgesetzen behandelt: Die gesetzlichen Enteignungsvoraussetzungen werden systematisiert und unter Aufarbeitung der bislang wenig berücksichtigten Rechtsprechung im Einzelnen ausgelegt. Es wird überlegt, ob und inwieweit die Enteignungsbehörde bei ihrer Prüfung an vorgelagerte Raumplanungs- und Zulassungsentscheidungen gebunden ist. Dabei wird deutlich, dass die Landesenteignungsgesetze die der Enteignungsbehörde bei der nicht planakzessorischen Enteignung obliegende Funktion einer «Ersatzplanfeststellungsbehörde» nur unbefriedigend ausgestalten. Insoweit werden Vorschläge für Gesetzesänderungen entwickelt.
Pages
278 pages
Collection
n.c
Parution
2010-11-23
Marque
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
EAN papier
9783631592618
EAN PDF
9783653002157
Informations sur l'ebook
Nombre pages copiables
55
Nombre pages imprimables
55
Taille du fichier
1393 Ko
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Prix
70,63 €

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